Die Wahlen zur Jugend- und Auszubildenden – Vertretung (JAV) und der Gesamt-Jugend und Auszubildenden-Vertretung (GJAV) sind abgeschlossen.

Bei den Wahlen zur GJAV konnte die Wahlvorschlagsliste “UNABHÄNGIGE” mit dem Kennwort “Gestalten statt Verwalten” einen Sitz erlangen, bei den Wahlen zur JAV erreichten wir insgesamt 5 Sitze. Damit erhielt unser Berufsverband dieselbe Sitzanzahl wie die GdP.

Der Vorsitzende des GJAV-Wahlvorstandes, ein ehemaliger GPR-Vorsitzender und Mitglied im geschäftsführenden Landesvorstand der GdP Berlin, verstieß mehrfach gegen wesentliche Vorschriften der Wahlordnung. Damit ist diese Wahl unseres Erachtens nichtig.

Der GdP-geführte Wahlvorstand für die JAV-Wahlen hielt sich bisher grundsätzlich an die Regularien der Wahlordnung.

Oder letztendlich doch nicht?

So ist es gemäß § 30 PersVG Berlin vorgesehen, dass die gewählten JAV-Mitglieder durch den Wahlvorstand innerhalb von einer Woche nach dem Wahltag (28.05.) zu einer konstituierenden Sitzung geladen werden, in der die Wahl des Vorsitzenden als auch Festlegung der Freistellung erfolgt.

Angesichts der Pattsituation der gewählten Listen kam der JAV-Wahlvorstand anscheinend zu der Überlegung, die konstituierende Sitzung schon für den 02.06.20 einzuberufen, obwohl das lange Pfingstwochenende dazwischen lag. Dies hatte zur Folge, dass unsere Kandidaten, die lediglich postalisch geladen wurden, zu spät von diesem Termin Kenntnis erlangten, da die Post erst am Sitzungstag eintraf. Ebenso wenig wurden die Vertreter der Wahlvorschlagsliste informiert. Die Intervention beim Vorsitzenden des Wahlvorstandes verlief ohne Erfolg. So wäre es durchaus möglich gewesen, die Sitzung noch zu verschieben.

Auf Grund der nicht ordnungsgemäßen Ladung kam es dazu, dass die in Überzahl befindlichen Mitlieder der GdP-Liste den Vorsitz und die Freistellung für das Gremium bestimmten. Alle GdP-Mitglieder waren vollzählig anwesend, so dass man davon ausgehen kann, dass zumindest dort die Informationen rechtzeitig ankamen. Wen wundert es!

Fairness sieht anders aus! Kein guter Start für das neue Gremium.